Rechtsstreit Archive

Urteil

Streit um Illustration auf Etikett: SELVA NEGRA wendet Klage von Jägermeister ab

11.04.2023

Nach ziemlich genau eineinhalb Jahren hat die SELVA NEGRA SPIRITS GmbH gerichtliche Klarheit im Streit um die Illustration des Etiketts als Wort und Bildmarke.…

Rechtsstreit

"Ei, Ei, Ei": Verpoorten verklagt niedersächsische Brennerei Nordik

23.03.2023

Der Spirituosenhersteller "Nordik" aus Horneburg hat seine Eeierliköre mit dem Zusatz "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" beworben. Das gefällt dem Eierlikör-Platzhirsch "Verpoorten"…

Bier

Wegen EINS Hell von Krombacher: Brauerei Fleuther schaltet Anwalt ein

23.02.2023

Mit EINS Hell geht ab 20. März das neue Hellbier von Krombacher in Nordrhein-Westfalen an den Start. Der Markenname und einer der Slogans – „EINS für dich“…

Rechtsstreit

Millionenstreit um „Spezi“: Paulaner und Riegele vor Gericht

29.06.2022

Der Begriff „Spezi“ hat sich landläufig als Bezeichnung für Cola-Orangenlimonaden-Mischgetränke etabliert. Doch nicht jedes Mixgetränk darf so genannt werden,…

Bound2B erhebt Klage gegen Ardagh Metal Beverage Germany GmbH

15.11.2018

Bound2B B.V., der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber deren Patente, meldete heute, vor Gericht in Den Haag (Niederlande) gegen Ardagh…

Voelkel vor Gericht erfolgreich gegen Eckes-Granini

29.08.2018

Der Vergleich „David gegen Goliath“ liegt nahe: Voelkel, die Naturkostsafterei aus dem Wendland, hat sich erfolgreich gegen die international agierende Eckes-Granini…

Nach Rechtsstreit: Don Ruffin wird endgültig zu Don R*** Rum

09.08.2017

Aufregung um den Don Ruffin Rum der Feingeisterei – das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine zu hohe Verwechslungsgefahr zwischen dem „Don…

Fehlerhafte Etiketten: Ravensberger Brauerei aus Bielefeld muss 160.000 Flaschen Bier loswerden

2 Kommentare

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19.07.2017

Das Braurerei-Start-up Ravensberger aus Bielefeld produziert handwerkliches Bier in kleinen Mengen. Da man der Meinung war, dass die Stadt in OWL auch endlich ein…

Rechtsstreit: IQ 4 YOU gewinnt endgültig gegen HUGO BOSS

17.11.2015

Die IQ 4 YOU GmbH in Bad Überkingen gewinnt nach zwei erfolgreichen Instanzen auch die Beschwerde von der Firma HUGO BOSS gegen die Löschung ihrer Marke HUGO in…

DUH stoppt Verbrauchertäuschung von Coca-Cola per Einstweiliger Verfügung

3 Kommentare

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09.07.2015

Die Coca-Cola Erfrischungsgetränke AG (CCEAG) darf nicht mehr behaupten, für das Produkt Coca-Cola Life erstmalig im Unternehmen weltweit eine Flasche einzusetzen,…

SCAVI & RAY siegt vor Gericht gegen Moët

13.05.2015

In Frankreich werden die Champagner-Korken wohl wieder nicht knallen. Im Gegenteil! Das Paderborner Unternehmen MBG International Premium Brands GmbH konnte erneut…

HirschRudel erringt Sieg über Jägermeister

29.04.2014

Dirk Verpoorten gründet HirschRudel GmbH. Nachdem der Widerspruch von Jägermeister gegen die neue Marke zurückgewiesen wurde, lässt Dirk Verpoorten nun ab Mai…

Rechtsstreit entschieden: Christian Hans Müller behält Marke Bayerisch Nizza Clubbier

17.04.2014

Im Fall Bayerischer Brauerbund e.V. gegen die Hans Müller Sommelierbier GmbH ist ein Urteil gefallen: Der Kontrollausschuss der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft…

IQ 4 YOU GmbH siegt im Rechtstreit gegen Hugo Boss

17.03.2014

Die Hugo Boss Trademark Management GmbH & Co KG hat die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart zurückgenommen und muss nun die gesamten Kosten…

Moët & Chandon verliert Prozess gegen MBG

28.02.2014

Der weltweite Marktführer im Champagner-Segment musste eine Niederlage im Rechtsstreit um einen Plagiatsvorwurf gegen die MBG International Premium Brands GmbH…

Landgericht Braunschweig untersagt Nachahmung: Urteil bekräftigt Schutz des Capri-Sonne Standbodenbeutels

1 Kommentar

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08.01.2014

Mit Urteil vom 20. Dezember 2013 hat das Landgericht Braunschweig der Klage der Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH, Eppelheim, gegen die riha Wesergold Getränke…

Neue Nespresso-Maschinen ein Fall für das Kartellamt?

11.12.2013

Kapselsysteme sind momentan ein echter Renner auf dem Kaffeemarkt. Diesem Trend will sich auch die Hamburger J.J. Darboven GmbH & Co. KG nicht verschließen…

Gaffel-Brauerei: Gericht will es nicht zur Versteigerung kommen lassen

28.10.2013

Bei der Gaffel Brauerei geht es hoch her - und zwar vor Gericht. Die beiden Brüder Heinrich und Johannes Becker sen., Gesellschafter der Brauerei, stehen sich …

fritz-kola-Geschäftsführer Mirco Wolf Wiegert nimmt Stellung zu Namensstreit

5 Kommentare

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15.10.2013

Dieser Namensstreit sorgte in den letzten Tagen für Aufsehen in der Getränkebranche: Der Bonner Bierbrauer Fritz Wülfing braut seit 2010 unter dem Namen "FRITZALE"…

Schlagwortarchiv für: Rechtsstreit

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fritz-kola-Geschäftsführer Mirco Wolf Wiegert nimmt Stellung zu Namensstreit

Gericht bestätigt: Underberg weiterhin erfolgreich bei der Verteidigung der Farbe grün

Wochenrückblick KW 25: Was ist passiert in der Getränkewelt?

US-Gericht entscheidet: XXL-Getränke in New York doch nicht verboten

EU-Gericht fällt Urteil im Streit um Markennamen „Bud“

Rechtsstreit um Pfandflaschen: Radeberger verliert vor Gericht

BGH spricht Urteil im Streit um das "Duff Beer"

SiSi-Werke gewinnen Rechtsstreit gegen Wesergarten

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