Schlagwortarchiv für: Gericht

Zusammenarbeit

Noilly Prat und Sternekoch Daniel Gottschlich kreieren köstlich simples Rezept für die Feiertage

Feiern Sie die Feiertage mit dem Geschmack Südfrankreichs, Noilly Prat Original Dry, dem original französischen Wermut, hergestellt am Meer. NOILLY PRAT® hat…
gerichtsurteil
Recht

Winzergenossenschaft gewinnt beim Bundesverwaltungsgericht gegen den Landkreis Meißen

Siebeneinhalb Jahre nach dem von einem Journalisten hochgeschaukelten angeblichen Weinskandal hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am 14. September…
Recht Gericht Richter
Urteil

„Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“: Verpoorten scheitert vor Oberlandesgericht mit Klage gegen Nordik

Der Spirituosenhersteller Nordik aus Horneburg (Niedersachsen) bewarb seine Eierliköre mit dem Zusatz „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“. Der Eierlikör-Platzhirsch Verpoorten klagte…
SELVA NEGRA Flasche
Urteil

Streit um Illustration auf Etikett: SELVA NEGRA wendet Klage von Jägermeister ab

Nach ziemlich genau eineinhalb Jahren hat die SELVA NEGRA SPIRITS GmbH gerichtliche Klarheit im Streit um die Illustration des Etiketts als Wort und Bildmarke.…
Gourmetspirits
Recht

Gourmetspirits GmbH gewinnt Markenstreit „BLN Bio Luftkuss“ gegen „Berliner Luft“

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat entschieden, dass zwischen den Zeichen „BLN Bio Luftkuss“ der Hauptstadtbrennerei Gourmetspirits GmbH und „Berliner…
Memminger Brauerei
Bier

Memminger Brauerei: Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung eröffnet

Die Memminger Brauerei GmbH zählt zu den bedeutendsten Brauereien ihrer Region und zu den 100 größten Deutschlands. Jetzt ist das Unternehmen in finanzielle Schieflage…
Recht Gericht Richter
Smoothies

true fruits erwirkt einstweilige Verfügung gegen „Hensslers GartenGlück“

true fruits, Marktführer im Smoothie-Segment, hat eine einstweilige Verfügung gegen die Wettbewerbsprodukte „Hensslers GartenGlück“ erwirkt. Die gerade erst…
Recht Gericht Richter
Urteil

SGS Institut Fresenius darf weiter Mineralwässer in Bio-Qualität ausloben

Wie bereits vom Landgericht Frankfurt 2019 und vom Oberlandesgericht Frankfurt 2021 bestätigt, entspricht das Prüfprogramm des SGS Institut Fresenius grundsätzlich…
Paulaner Spezi Zero
Rechtsstreit

Millionenstreit um „Spezi“: Paulaner und Riegele vor Gericht

Der Begriff „Spezi“ hat sich landläufig als Bezeichnung für Cola-Orangenlimonaden-Mischgetränke etabliert. Doch nicht jedes Mixgetränk darf so genannt werden,…
Dr. Christian Böhler
Gastbeitrag

Rechtsanwalt und Wirtschaftsjurist Dr. Christian Böhler: Überblick zur Deklaration alkoholfreier „Spirituosen“

Alkoholfreie und alkoholreduzierte „Spirituosen“ werden immer beliebter und generieren stetig wachsende Umsätze. Dieser aktuelle Trend wird durch Slogans wie…
Giesinger Bräu Steffen Marx
Betriebsschließungsversicherung

Giesinger Bräu klagt am Landgericht München I gegen Allianz

Am Dienstag, 07.09.2021, findet am Landgericht München I die erste Verhandlung zwischen Giesinger Bräu Gastronomie GmbH und Allianz Versicherungs-AG statt. Die…
©iStockphoto.com/Chris Ryan

SGS Institut Fresenius: Stellungnahme zur Klage von Neumarkter Lammsbräu

Die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und Neumarkter Lammsbräu hinterfragen in einer Pressemitteilung vom 20.12.2018 öffentlich den Kriterienkatalog unseres…
BOUND2B Logo

Bound2B erhebt Klage gegen Ardagh Metal Beverage Germany GmbH

Bound2B B.V., der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber deren Patente, meldete heute, vor Gericht in Den Haag (Niederlande) gegen Ardagh…
©iStockphoto.com/Chris Ryan

Voelkel vor Gericht erfolgreich gegen Eckes-Granini

Der Vergleich „David gegen Goliath“ liegt nahe: Voelkel, die Naturkostsafterei aus dem Wendland, hat sich erfolgreich gegen die international agierende Eckes-Granini…
Ahoj-Brause Friedrich Liechtenstein Spot

„Verleiht keine Flügel“: Red Bull lässt Ahoj-Brause-Werbung verbieten

Seit rund einem Jahr gibt es die Ahoj-Brause nicht mehr nur als Pulver, Bonbon oder Fruchtgummi, sondern auch als prickelndes Getränk aus der Dose. Für eben diese…
Capri-Sonne Trinkpack

Capri-Sonne Nachahmer vor Oberlandesgericht gescheitert

Mit seinem Urteil vom 14. Juni 2016 hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg entschieden, dass der Trinkbeutel, den ein beklagtes ausländisches Unternehmen 2014…
Coca-Cola Logo

Kein Markenschutz für die ungeriffelte Coca-Cola-Flasche

Die Form der ungeriffelten Coca-Cola-Flasche kann nicht EU-weit als Marke monopolisiert werden. Das hat das Europäische Gericht (EuG) in einem heute verkündeten…
Recht Gericht

Rechtsstreit: IQ 4 YOU gewinnt endgültig gegen HUGO BOSS

Die IQ 4 YOU GmbH in Bad Überkingen gewinnt nach zwei erfolgreichen Instanzen auch die Beschwerde von der Firma HUGO BOSS gegen die Löschung ihrer Marke HUGO in…
DUH Coca-Cola Einwegflaschen

Deutsche Umwelthilfe verklagt Coca-Cola erneut

Die Coca-Cola Erfrischungsgetränke AG (CCEAG) führt Verbraucher durch eine ordnungswidrige Kennzeichnung seiner Getränke in Einweg-Plastikflaschen in die Irre,…
SCAVI & RAY Moët

SCAVI & RAY siegt vor Gericht gegen Moët

In Frankreich werden die Champagner-Korken wohl wieder nicht knallen. Im Gegenteil! Das Paderborner Unternehmen MBG International Premium Brands GmbH konnte erneut…
Capri-Sonne Trinkpack

Urteil des OLG Köln: Capri-Sonne-Nachahmer auch in der zweiten Instanz gescheitert

Mit seinem heutigen Urteil hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln bestätigt, dass die riha Wesergold Getränke GmbH & Co. KG, Rinteln, auch mit ihrem neu entwickelten…

Coca-Cola wegen halbgefüllter Getränkedosen verklagt

Coca-Cola erreicht eine neue Klage: Anders als man vermuten könnte, steckt diesmal jedoch nicht eine Einzelperson oder eine anderes Unternehmen dahinter, sondern…
Red Bull Logo

Red Bull zahlt 13 Millionen US-Dollar, weil der Energy-Drink doch keine Flügel verleiht

Kuriose Klage in den USA: 2013 ging ein Red-Bull-Trinker vor Gericht, wegen falscher Werbeversprechen verklagte er den österreichischen Energy-Drink-Hersteller.…

Rechtsstreit entschieden: Christian Hans Müller behält Marke Bayerisch Nizza Clubbier

Im Fall Bayerischer Brauerbund e.V. gegen die Hans Müller Sommelierbier GmbH ist ein Urteil gefallen: Der Kontrollausschuss der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft…

Wochenrückblick KW 15: Was ist passiert in der Getränkewelt?

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Wieder einmal liegt eine ereignisreiche Woche hinter uns. Damit Sie als Leser wieder einen schnellen und guten Überblick über alle wichtigen Neuigkeiten aus der…

Gericht entscheidet: Name „Champagner-Sorbet“ verletzt geschützte Ursprungsbezeichnung

Champagne-haltiges Eis darf nicht unter dem Namen „Champagner Sorbet“ vertrieben werden. Die Bezeichnung verletzt die europäisch geschützte Ursprungsbezeichnung…

Nach Radeberger: Auch Carlsberg wehrt sich gegen Geldbuße

Gestern hat das Bundeskartellamt das Verfahren um die illegalen Bier-Preisabsprachen gegen insgesamt elf Unternehmen, den Brauereiverband NRW und 14 persönlich…

231,2 Millionen Euro: Weitere Bußgelder unter anderem gegen Carlsberg und Radeberger-Gruppe

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Nachdem das Bundeskartellamt wegen illegaler Preisabsprachen bereits im Januar Bußgelder in Höhe von 106,5 Millionen Euro gegen verschiedene Brauereien verhängt…

Deutsche Bahn fordert 1 Millionen Euro Schadensersatz von Tchibo

Die Deutsch Bahn macht Ernst: Wie bereits berichtet, will man nun im Fall der illegalen Preisabsprachen mehrerer Brauereien selbst vor Gericht ziehen. Daneben fordert…

Doch noch Strafe für AB InBev? Deutsche Bahn geht selbst gegen Kartellsünder vor

Das Bundeskartellamt hat im Fall der illegalen Preisabsprachen bereits Bußgelder in Gesamthöhe von 106,5 Millionen Euro gegen mehrere Brauereien erhoben - weitere…

IQ 4 YOU GmbH siegt im Rechtstreit gegen Hugo Boss

Die Hugo Boss Trademark Management GmbH & Co KG hat die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart zurückgenommen und muss nun die gesamten Kosten…

Illegale Preisabsprachen: Rekordstrafe in Höhe von 190 Millionen Euro gegen Radeberger

Zu Beginn des Jahres wurden vom Bundeskartellamt wegen der illegalen Preisabsprachen bereits die ersten Bußgelder in Gesamthöhe von 106,5 Millionen Euro gegen…

Missachtung des Rauchverbots kostet Gastwirt 1.000 Euro

Weil ein Gast in seinem Lokal beim Rauchen erwischt wurde, muss ein Gastwirt aus Porta Westfalica 1.000 Euro Zwangsgeld bezahlen. Die von ihm beim Verwaltungsgericht…
Kaffee

55 Millionen Euro: OLG Düsseldorf bestätigt Geldbuße gegen Melitta

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat gestern eine Geldbuße in Höhe von 55 Mio. Euro gegen die Melitta Europa GmbH & Co. KG verhängt und damit die Bußgeldentscheidung…

Landgericht Braunschweig untersagt Nachahmung: Urteil bekräftigt Schutz des Capri-Sonne Standbodenbeutels

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Mit Urteil vom 20. Dezember 2013 hat das Landgericht Braunschweig der Klage der Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH, Eppelheim, gegen die riha Wesergold Getränke…

Iserlohner Privatbrauerei: Antrag auf Insolvenz abgegeben

Die Privatbrauerei Iserlohn ist zahlungsunfähig. Daher haben Inhaber Michael Hollmann und Geschäftsführer Lars Junker am gestrigen Donnerstag vor dem Amtsgericht…

Schadensersatz: Starbucks muss 2,8 Milliarden US-Dollar zahlen

Fast drei Jahre lang stritten Starbucks und Kraft Foods (jetzt Mondelez) - es ging um Kaffeeverkauf, einen Vertrag, dessen Verletzung sowie die Forderung nach Schadensersatz.…

Gaffel-Brauerei: Gericht will es nicht zur Versteigerung kommen lassen

Bei der Gaffel Brauerei geht es hoch her - und zwar vor Gericht. Die beiden Brüder Heinrich und Johannes Becker sen., Gesellschafter der Brauerei, stehen sich …

Brauereien drohen im November Geldbußen in Millionenhöhe

Im Fall der illegalen Preisabsprachen drohen mehreren großen Brauereien im November Geldbußen in Millionenhöhe, das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus".…

Gerichtsstreit um Namen: IQ 4 YOU GmbH zwingt HUGO BOSS in die Knie

Die IQ 4 YOU GmbH gewinnt mit Ihrer Anwaltskanzlei Becker & Partner aus Landsberg den Rechtstreit um die Nutzung des Wortes HUGO für das Trendgetränk gegen…

Coca-Cola kippt Pfandgesetz in Australien per Gerichtsurteil

In Australien, besser gesagt im Landesteil Northern Territory, war Coca-Cola gemeinsam mit anderen Getränkeherstellern, darunter auch Schweppes, vor Gericht erfolgreich.…

Eiswein-Kontrolle nicht bestanden – Winzer klagen

90 Prozent der im Jahrgang 2011/2012 in Rheinland-Pfalz angemeldeten Eisweine haben die Kontrolle der Weinprüfer nicht bestanden. Die Mindestanforderungen wurden…
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