Bound2B erhebt Klage gegen Ardagh Metal Beverage Germany GmbH
Bound2B B.V., der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber deren Patente, meldete heute, vor Gericht in Den Haag (Niederlande) gegen Ardagh Metal Beverage Germany GmbH (vormals Ball Packaging Europe GmbH) Klage erhoben zu haben. Bound2B verlangt von Ardagh wegen Vertragsverletzung Schadensersatz in Höhe von bis zu 250 Millionen Euro.
Die Klage bezieht sich auf die Nichteinhaltung gemeinsamer Produktentwicklungs- und Lizenzvereinbarungen seitens Ardagh Metal Beverage Germany GmbH. Diese Vereinbarungen wurden von Bound2B und Ardagh (damals Ball Packaging Europe) 2004 abgeschlossen. Bound2B bringt die Anschuldigung vor, dass sie durch die Vertragsverletzung seitens Ardagh daran gehindert wurde, sich weiterzuentwickeln oder mit ihren innovativen wiederverschließbaren Dosen irgendeinen weltweiten Marktanteil zu gewinnen.
Im Jahr 2004 hatte Ball auf die Ausarbeitung und Unterzeichnung einer Exklusivitätsvereinbarung bestanden, weil sie zu dem Schluss gekommen war, dass die von Bound2B patentierte wiederverschließbare Getränkedose revolutionär sei. Diese Exklusivität war davon abhängig, dass Ball sich zur Entwicklung und Umsetzung eines strategischen Plans zur weltweiten Vermarktung der wiederverschließbaren Dose verpflichtete. Der betreffende Teil des Ball-Konzerns wurde 2016 an Ardagh verkauft, und der Name der Firma daraufhin geändert. Keine der Vertragsverpflichtungen hinsichtlich Investitionen oder der Vermarktung im Zusammenhang mit der wiederverschließbaren Dose wurden jemals erfüllt. Des Weiteren wurde die Verpflichtung zur Zahlung von Nutzungslizenzgebühren für die wiederverschließbare Technologie bei Produkten, einschließlich Coca Cola Burn sowie Monster Energy Getränke, nicht vollständig eingehalten.
Da Ardagh sich weigert, irgendwelche Versäumnisse oder Vertragsverletzungen einzugestehen, bleibt Bound2B keine andere Wahl als Klage zu erheben -dies trotz wiederholter Bemühungen seitens Bound2B, erneut ins Gespräch zu kommen, um eine konstruktive Lösung zu finden.
Bound2B hat Ardagh zum 3. Januar 2019 vor Gericht geladen.
Über Bound2B B.V.
Bound2B ist eine Innovationsfirma mit Sitz in den Niederlanden, welche sich auf die Entwicklung neuer Produkte und Lösungen für unterschiedliche Branchen spezialisiert hat. Einen besonderen Schwerpunkt setzt sie auf den internationalen Getränkemarkt. Bound2B ist der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber deren Patente, einschließlich des prämierten wiederverschließbaren Teils für Getränkedosen, welches von den bekanntesten internationalen Getränkeherstellern, wie z. B. Coca Cola und Monster Energy, benutzt wird. Bound2B hat in 33 Ländern 34 Patente erteilt bekommen. Nähere Informationen finden Sie unter http://www.bound2b.com.
Quelle/Bildquelle: Bound2B B.V.